Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma it-structures GmbH & Co.KG
1. Allgemeines
Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen von it-structures GmbH & Co.KG erfolgen gemäß diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Unsere Geschäftsbedingungen gelten für alle.
2. Angebot und Vertragsabschluß
Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Druckfehler und Irrtümer sind leider nie auszuschließen und somit vorbehalten. Aufträge und Lieferver- träge sind erst nach schriftlicher Bestätigung durch
it-structures GmbH & Co.KG bindend, somit erfolgt ein Vertragsabschluss erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch it-structures GmbH & Co.KG. Mündliche Nebenabreden sind erst mit ihrer schriftlichen Bestätigung bindend. Preise sind bis zum Vertragsabschluß unverbindlich. it-structures GmbH & Co.KG wird nur dann Vertragspartner eines Kaufvertrages, wenn innerhalb des Bestellvorgangs über das Internet nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass hier keine Angebotsver- mittlung zu Drittunternehmen getätigt wird.
3. Preise
Sämtliche Preisangaben sind rein netto und verstehen sich pro Stück, sofern schriftlich nicht anders vereinbart wurde. Sofern ein Versand vereinbart wird, erfolgen Fracht-, Verpackung- und Versicherung zu Lasten des Kunden. Irrtum und Fehler vorbehalten.
4. Zahlungsbedingungen, Verzug
Sämtliche Rechnungsbeträge sind sofort bei Erhalt der Lieferung oder Dienstleistung ohne jeglichen Abzug zu zahlen, es sei denn, es wurden schriftlich andere Zahlungsmo- dalitäten vereinbart.
Im Falle eines Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank fällig.
Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmung des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
Unsere Forderungen werden auch bei Stundung sofort fällig, sobald der Besteller mit der Erfüllung einer oder mehrerer Verbindlichkeiten in Verzug gerät, Wechsel oder Schecks zu Protest gehen, der Besteller die Zahlungen einstellt, überschuldet ist, über sein Vermögen ein Vergleichs- oder Konkursverfahren beauftragt oder eröffnet, bzw. mangels Masse die Eröffnung abgelehnt wurde. Wir sind berechtigt, in den oben genannten Fällen Vorbehaltsware zurückzufordern und von dem Vertrag zurückzutreten.
Wechsel werden nur nach Absprache hingenommen. Wechselkosten und Diskontspe- sen gehen zu Lasten des Kunden.
Der Käufer kann gegenüber unseren Forderungen nur dann die Aufrechnung erklären, wenn er eine unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderung hat.
Wir behalten uns das uneingeschränkte Recht zur Abtretung unserer Forderungen an Dritte vor.
Ergeben sich nach Vertragsabschluß begründetet Bedenken hinsichtlich der Kredit- würdigkeit des Bestellers oder seiner wirtschaftlichen Verhältnisse, so steht uns das Recht zu, nach unserer Wahl Vorkasse oder Sicherheitsleistungen innerhalb einer Woche vom Besteller zu verlangen.
Wir haben auch wahlweise das Recht, die Ausführung des Vertrages zu unterbrechen und sofortige Abrechnung zu verlangen. Im Weigerungsfall sind wir berechtigt, vom Ver- trag zurückzutreten. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Schadensersatz nicht zu und wir sind berechtigt, bis dahin entstandene Leistungen und Kosten an den Besteller in Rechnung zu stellen und einzufordern.
5. Erstgeschäfte
Bei einem Erstgeschäft ist die Zahlung des Rechnungsbetrages sofort und ohne Abzug in bar oder per Barnachnahme zu leisten.
6. Lieferzeit
Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich anders vereinbart. Ist eine Lieferfrist verbindlich vereinbart, so verlängert sich diese angemessen bei unverschul- deten unvorhergesehenen Ereignissen und höherer Gewalt. Der Käufer kann einen Verzugsschaden nur geltend machen, wenn dem Verkäufer Vorsatz oder grobe Fahrläs- sigkeit zur Last fällt.
7. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausü- bende Person übergeben worden ist, spätestens aber sobald der Liefergegenstand die Geschäfts- oder Lagerräume des Verkäufers verlässt. Wir sind zu Teillieferungen berech- tigt. Die Lieferung an den Kunden erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart wurde, ab den Geschäftsräumen in Berlin.
8. Haftung
Schadensersatzansprüche jeglicher Art, also gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn
it-structures GmbH & Co.KG fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Der Ausschluss der Haftung erstreckt sich auch auf den Verlust von Daten und anderen Folgeschäden. Ausgeschlossen sind Ansprüche auf Ersatz von entgangenem Gewinn, ausgebliebenen Einsparungen und Folgekosten. Der Haftungsausschluss gilt ebenso für Schäden im Rahmen von Service- und Wartungsarbeiten.
9. Vom Auftraggeber beschafftes Material
gleich welcher Art, ist dieses vom Auftraggeber frei Haus zu liefern.
10. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Zahlungseingang auf eines unseren Konten sowie allen Forderungen aus der Geschäftsverbindung der Par- teien vor, und zwar auch soweit, als es sich um Forderungen aus früheren Lieferungen oder Dienstleistungen handelt.
Die Be- oder Verarbeitung von Vorbehaltsware erfolgt für uns, ohne uns zu verpflichten.
Im Falle einer Weiterveräußerung der Ware tritt der Besteller schon jetzt seine Ansprüche an uns ab. Wir sind berechtigt und der Besteller ist auf unser Verlangen verpflichtet, dem Kunden die Abtretung schriftlich anzuzeigen. Gegebenenfalls hat der Besteller auch im Wege des verlängerten Eigentumsvorbehalt uns das Eigentum an den Gegenständen gegenüber seinen Kunden vorzubehalten.
Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gepfändet, hat der Besteller uns sofort und umfassend zu unterrichten und den Dritten auf unsere Rechte aufmerksam zu machen, sowie uns die zu unserer Intervention nötigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Die durch unserer Intervention entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.
11. Gewährleistung
it-structures GmbH & Co.KG gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dau- er der gesetzlichen Gewährleistungszeit, dass Lieferungen und Leistungen frei von Feh- lern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind. Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Im kaufmännischen Geschäfts- verkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei Mängeln der gelieferten Ware ist it-structures gmbh berechtigt kostenlos nach- zubessern, den Austausch der schadhaften Teile vorzunehmen oder Ersatz zu liefern. Zu den Mängeln gehört auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, mangelhafte Wartung, Verunreinigung entstehen. Die Gewährleistung erlischt, wenn Reparaturen oder Eingriffe an der Ware vom Kunden selbst oder von Dritten ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von it-structures gmbh vorgenommen werden. Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.
12. Datenschutz/Benachrichtigung
Ergänzendes: Gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) weisen wir darauf hin, dass die für den Geschäftsverkehr mit unseren Geschäftspartnern erforderlichen Daten in un- serer EDV-Anlage erfasst und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist unser Vertriebssitz. Gerichtsstand ist das für unseren Sitz zuständige Gericht (Berlin). Alle Rechtsgeschäfte erfolgen aus- schließlich nach deutschem Recht.
14. Export
Wir weisen darauf hin, dass die Ausfuhr der gelieferten Waren nur mit vorheriger be- hördlicher Zustimmung erfolgen darf. Verbindliche Auskünfte bezogen auf die Ausfuhr erteilt das Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft, Eschborn / Taunus. Die Zustimmungs- erklärungen sind vom Kunden vor der Verbringung der Ware einzuholen.
15. Widerrufsrecht
Dem Verbraucher steht nach § 361 a BGB, sowie FernAbsG ein Widerrufsrecht zu.
Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem der Kunde eine deutliche gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernis- sen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt worden ist. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die oben angegebene Adresse von
it-structures GmbH & Co.KG bzw. Rücksendung der Ware an diese Adresse. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die
– nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder
– Verträgen zur Lieferungen von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
